Neuer Feiertag in Niedersachsen

Am Dienstag, dem 19. Juni 2018, wurde in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags über die Einführung eines zusätzlichen Feiertags für Niedersachsen debattiert und abgestimmt. In der Abstimmung über die Einführung des Reformationstages als neuen Feiertag stimmten 100 Landtagsabgeordnete für den entsprechenden Vorschlag der Landesregierung, darunter sämtliche 55 Abgeordnete der SPD-Fraktion. Die Abstimmung war von der Fraktionsspitze im Vorfeld freigegeben worden. Der Antrag den Buß- und Bettag wieder als gesetzlichen Feiertag einzuführen scheiterte, ebenso wie die Initiative für den Tag des Grundgesetzes und des Europatages. Die FDP hatte einen weiteren Feiertag grundsätzlich abgelehnt.

Die von mir unterstützte Initiative der Fraktion der Grünen konnte sich mit dem Antrag, den Internationalen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag zu machen, leider nicht durchsetzen. Mit dem internationalen Frauentag als offiziellem Feiertag hätte Niedersachsen ein starkes Zeichen für Gleichberechtigung und Solidarität gesetzt. Für Gleichstellung müssen wir kämpfen. Denn wer Macht hat, gibt sie selten freiwillig ab. Freundlichkeit und Fleiß reichen hier nicht aus. Wir brauchen Hartnäckigkeit, wir brauchen Durchsetzungskraft, wir brauchen die Bereitschaft auch zum Konflikt. Für die Gleichstellung werde ich mich daher weiter in meiner politischen Arbeit einsetzen.

Nachdem ich mit meinem Vorschlag den Internationalen Frauentag nicht als gesetzlichen Feiertag durchsetzen konnte, habe ich mit der SPD-Fraktion in der Schlussabstimmung für den Reformationstag als neuen Feiertag gestimmt, damit die Menschen in Niedersachsen einen zusätzlichen arbeitsfreien Feiertag erhalten. Ein neuer Feiertag ist ein Gewinn für alle Menschen in Niedersachsen! Die Debatte über alternative Anlässe war sehr wichtig. Mit der demokratischen Abstimmung am 19.06.2018 ist zwar ein Schlussstrich in der Feiertagsdebatte gezogen, allerdings werde ich weiter für die Gleichstellung kämpfen.