Die Volkshochschulen haben in den vergangenen 100 Jahren wertvolle Verdienste in der Erwachsenenbildung geleistet. Diesen Beitrag hat die SPD-Fraktion in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags in einer Aktuellen Stunde geürdigt. Gleichzeitig haben wir vor einer höheren Besteuerung bestimmter Bildungsangebote gewarnt.

Seit ihrer Entstehung ermöglichen die Volkshochschulen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten die Teilhabe an Fort- und Weiterbildung. Sei es Fortbildung in berufsnahen Fragen, in kultureller Bildung oder in freizeitorientierten Angeboten oder um Schritt zu halten, etwa wenn neue Technologien immer größere Bereiche unseres Alltags bestimmen.

Unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft sind heute vom Konzept des lebenslangen Lernens geprägt. Angesichts der sich immer weiter beschleunigenden Transformationsprozesse in allen Bereichen kommt den Volkshochschulen eine entscheidende Bedeutung für die Teilhabe und die persönliche und berufliche Weiterbildung zu. Die SPD unterstützt die Volkshochschulen in ihrem Anliegen, alle Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit anzuerkennen und optimal auf ihrem Weg zu begleiten.

Viele Vertreterinnen und Vertreter der Erwachsenenbildung in Deutschland seien zurzeit allerdings stark verunsichert: So beabsichtigt die Bundesregierung derzeit, Regelungen für Bildungsleistungen im nationalen Umsatzsteuergesetz vollständig an die für alle Mitgliedstaaten der EU verbindlichen Vorgaben der sogenannten Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie anzupassen. Dies würde einen erhöhten Steuersatz für die Leistungen der Volkshochschulen und damit höhere Kursgebühren bedeuten. Eine solche Entwicklung lehnen wir als niedersächsische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden ab.