Frisches Kapital und eine stärker regionale Ausrichtung des Geschäftsmodells: Nachdem zuletzt die EU Kommission grünes Licht für die Kapitalaufstockung und die Neuasurichtung der Bank gegeben hatte, hat nun auch das entsprechende Gesetz den Landtag passiert. Im Hinblick auf die Beschäftigten und den Witrschafts- und Finanzstandort Niedersachsen ist dies nun die wirtschaftlichste Lösung. Mit dem Nord/LB-Gesetz und dem Staatsvertrag sichern wir das Vermögen des Landes in der Nord/LB und wählen gleichzeitig den wirtschaftlichsten Weg bei der derzeitigen Ausgangslage der Bank. Der kommende Restrukturierungsprozess ist für viele schmerzhaft, dennoch ist er nötig vor dem Hintergrund, die Vorgaben der Bankenaufsicht im Hinblick auf das Eigenkapital zu erfüllen und ein konsolidiertes und in Zukunft wuieder erfolgreiches Geschäftsmodell zu verfolgen.

Die Norddeutsche Landesbank hat sich in den vergangenen Jahrzehnten als starke Partnerin der niedersächsischen Wirtschaft erwiesen und in ihrer täglichen Arbeit gerade die für unser Bundesland so wichtigen kleinen und mittleren Unternehmen bei der Finanzierung von Investitionen unterstützt. Die Nord/LB ist nicht nur führend im Bereich des Agrar-Bankings, sondern auch Arbeitgeberin mit großer Bedeutung in Niedersachsen an den Standorten in Braunschweig und Hannover und zudem an vielen Standorten in Nord- und Ostdeutschland.

Leider werden im Verlauf der Umstrukturierung der Bank und ihrer Geschäftsfelder nicht alle Arbeitsplätze erhalten werden können. Dennoch haben wir und die SPD-geführte Landesregierung großen Wert daraufgelegt, den MitarbeiterInnen der Bank und ihren Familien Sicherheit zu geben, indem wir einen Teil der qualifizierten Arbeitsplätze in Niedersachsen möglichst erhalten und festigen. Wichtig dabei ist, dass der unvermeidbare Personalabbau nicht im Hauruck-Verfahren geschieht, sondern sozialverträglich mit den Personalvertretungen vereinbart wird.

Nun gilt es, die Bank zukunftsfähig aufzustellen, sie nachhaltig profitabel und sicher zu gestalten, Altlasten hinter sich zu lassen und sich auf das Kerngeschäft zu fokussieren.