Nach nunmehr fast neun Jahren habe ich den Vorsitz des SPD-Stadtverbands auf dem ordentlichen Parteitag abgegeben. Ein Amt, dass ich mit großer Freude ausgeübt habe. Hannover ist einer der am meisten lebenswerten Orte in Deutschland, auch und nicht zuletzt, weil die SPD diese Stadt über Jahrzehnte hinweg entscheidend politisch geprägt und das Miteinander der Menschen maßgeblich gestaltet hat. Ich habe dieses Amt immer in der Haltung ausgeübt, dass es eine große Ehre ist, Vorsitzender der SPD in Hannover zu sein.
Hannover spielt in der Tradition der Nachkriegs-SPD eine besondere Rolle. Das heutige Kurt-Schumacher-Haus in der Odeonstraße kündet davon, dass hier einer der wesentlichen Orte der Neuorganisation der SPD nach dem Untergang des Nazi-Terror-Regimes zu finden war.
Kurt Schumacher hat hier zusammen mit vielen anderen gewirkt und die SPD zu neuer Stärke geführt. Hannovers SPD hat immer auch ein Personalreservoir für die Bundespolitik gebildet, ich nenne Egon Franke, Karl Ravens und selbstverständlich Gerhard Schröder.
Siebzig Jahre haben Sozialdemokraten diese Stadt regiert, geformt und gestaltet. Herbert Schmalstieg, Stephan Weil und zuletzt Stefan Schostok. Ich beziehe ihn ausdrücklich in diese Reihe ein, weil Stefan als Oberbürgermeister ganz wesentliche Impulse für die Entwicklung dieser Stadt gesetzt hat: mit den Stadtentwicklungsdialog, Investitionen in Bildung und Infrastruktur, dem Dialog zur Entwicklung der städtischen Mobilität, die Kunstfestspiele Herrenhausen oder die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt.
Die SPD, ihre Oberbürgermeister, aber auch die Ratsmitglieder, die Bezirksbürgermeister und Bezirksratsmitglieder und die Aktiven in den Ortsvereinen, haben diese Stadt über Jahrzehnte zu einem weltoffenen, toleranten und ihren Bewohner*innen zugewandten menschenfreundlichen Ort gemacht. Mit einer Stadtgesellschaft, in der Rassismus und Antisemitismus keinen Platz haben. Darauf bin ich stolz.
Zur ganzen Wahrheit gehört auch, dass die SPD in einer ihrer sogenannten Herzkammern eine bittere Niederlage kassiert hat. Die vorzeitigen Oberbürgermeisterwahlen sind – als Folge der vermutlich vermeidbaren Querelen um gewährte Zulagen von Spitzenbeamten und Stefans Rückzug vom seinem Amt im Rathaus – mit einem für uns enttäuschenden Ergebnis zu Ende gegangen. Und das, obwohl die Kandidatur von Marc Hansmann von der Öffentlichkeit als positives, vielversprechendes Zeichen aufgenommen worden ist. Denn eigentlich hat uns allen das schlechte Ergebnis der Europawahlen noch in den Knochen gesteckt.
Ich habe unter dem Eindruck dieser beiden Ergebnisse die Konsequenz gezogen und die politische Verantwortung übernommen. Ich freue mich, dass der Vorsitz nun in die Hände einer Doppelspitze übergeht, nicht zuletzt, weil es ein kraftraubende und intensive Aufgabe ist. Ich bin sicher, dass die SPD in Hannover weiterhin diese Stadt positiv prägen und im Sinne einer friedlichen, toleranten und zukunftsgewandten Stadtgesellschaft weiterentwickeln wird, dort wo sie die Verantwortung trägt und weiterhin die Politik dieser Stadt mitgestaltet.
Für mich ist die SPD in verschiedener Hinsicht Heimat. Ich bin stolz auf unsere Partei. Sie muss Mut und Zuversicht ausstrahlen. Wir wollen die Menschen für eine bessere Zukunft, für einen besseren Morgen gewinnen. Unsere Währung heißt Zuversicht. Uns geht es darum, Sorgen, die viele Menschen haben, ernst zu nehmen. Dafür zu arbeiten, dass ihr Leben besser wird. Stück für Stück.
Die 160 Delegierten des Parteitags haben sich heute für Ulrike Strauch und Adis Ahmetovic als neue Vorsitzende entschieden. Ich wünsche ihnen Kraft, Zuversicht und Fortune bei ihrer Arbeit für die positive Entwicklung dieser Stadt. Die nächsten Jahre brauchen wir alle viel Kraft. Wir sollten sie nicht verschwenden, indem wir uns selbst bekriegen, sondern wir sollten sie nutzen, um unsere politischen Gegner zu besiegen. Unsere Aufgabe ist es, für ein noch besseres Hannover zu kämpfen. Im Jahr 2021 werden wir wieder angreifen!
Hannover hat Zukunft. Und für diese Zukunft Hannovers steht die SPD!