Niedersachsen schränkt öffentliches Leben zur Bekämpfung des Corona Virus umfassend ein

Das Corona Virus hat Niedersachsen erreicht. Rund 173 Infektionsfälle im ganzen Land sind mit dem Stand vom 13.03.2020 registriert. Das hat umfassende Folgen für das öffentliche Leben. Die Einschränkungen sind drastisch. Gleichzeitig helfen sie aber umfassend und vorsorglich, den Verlauf der Pandemie in Niedersachsen einzudämmen.

Die niedersächsische Landesregierung hat mehrere Entscheidungen zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Corona Virus getroffen. Zunächst sind davon die Kindertagesstätten und die Schulen im Land betroffen. Vom 16. März bis zum 18. April bleiben die allgemeinbildenden Schulen und die Berufsschulen geschlossen. Lediglich der Abiturjahrgang erhält ab dem 15.04. wieder Unterricht. Sämtliche Schulfahrten sind bis zum Ende des Schuljahres untersagt.

Kindertageseinrichtungen, Horte und Einrichtungen der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege bleiben ebenfalls bis zum 18.04.2020 geschlossen. Für Beschäftige aus den Bereichen Pflege, Gesundheit, Medizin und öffentliche Sicherheit wie Polizei, Justiz, Rettungsdienste, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sowie zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge soll eine Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler bis maximal Schuljahrgang 8 in Schulen angeboten werden. Auch in Kindertagesstätten können Notgruppen gebildet werden.

Ebenso hat das Wissenschaftsministerium empfohlen, den Lehrbetrieb an den Universitäten erst am 20. April wieder aufzunehmen. Die Fachhochschulen sind aufgefordert, den Lehrbetrieb bis zu diesem Zeitpunkt auszusetzen. Ebenso sollen die Bibliotheken der Hochschulen den Ausleihbetrieb unterbrechen.

Das Sozialministerium hatte bereits zuvor Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt.  Alle staatlichen Theater, Museen und Bibliotheken bleiben bis Mitte April geschlossen. Kliniken sind angehalten, alle planbaren Operationen und Aufnahmen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, um Kapazitäten für Patienten mit schweren Infektionsverläufen frei zu halten.

Das Landeskabinett wird in der kommenden Woche einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen. Nach Angaben von Ministerpräsident Stephan Weil gehe es um eine größere Summe, die die wirtschaftlichen Folgen der Corona Pandemie in Niedersachsen abfedern helfen soll.

Ebenso hat die Bundesregierung Maßnahmen auf den Weg gebracht, die die Folgen der Corona Pandemie für Betriebe und Beschäftigte eindämmen sollen. Bundesfinanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmeier haben den Katalog in Berlin vorgestellt. Demnach wird das Kurzarbeitergeld flexibilisiert, eine steuerlich verankerte Liquiditätshilfe für Betriebe bereitgestellt ebenso wie erleichterte Kredite und Bürgschaften in Milliardenhöhe.

Wie sich Bürgerinnen und Bürger schützen können, welche Ansprechpartner etwa für Eltern mit weiteren Informationen zur Verfügung stehen, dazu sind zahlreiche Informationen unter Niedersachsen.de, dem Informations-Portal der Landesregierung zu finden.