Die SPD-geführte Landesregierung hat ihre Pläne zur Verwendung des Jahresabschlusses 2019 mit einem Finanzvolumen von mehr als 1,4 Milliarden Euro präsentiert.

Dazu erklärt die unsere Fraktionsvorsitzende Johanne Modder: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist derzeit eine der dringlichsten Aufgaben in unserem Bundesland. Mit Nachdruck wird an der Eindämmung des Virus gearbeitet und an einem Impfstoff geforscht. Sollte die Kurve der Infektionszahlen flachgehalten und das Virus auf lange Sicht besiegt werden, so bleiben die dadurch entstandenen wirtschaftlichen Folgeschäden immens. Allein in Niedersachsen und Bremen haben mehr als 74.000 Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Wir werden Niedersachsens Wirtschaft mit massiven Finanzmitteln unter die Arme greifen!“

In der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages im März haben die Fraktionen einstimmig im Rahmen des Nachtragshaushalts rund 1,4 Milliarden Euro zusätzliche Mittel für die Bekämpfung und die Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. „Dass nun zusätzlich 480 Millionen Euro aus dem Jahresabschluss dem neuen Sondervermögen ‚Corona-Pandemie‘ zugeführt werden, veranschaulicht, dass wir den Kampf gegen das Coronavirus weiter energisch forcieren werden“, so Modder.

Trotz der Corona-Krise dürfen auch die wichtigen Themen des Klima- und Artenschutzes nicht in den Hintergrund treten. Hierfür stehen insgesamt zusätzliche Mittel in Höhe von 290 Millionen Euro bereit.