Eskalation in Nahost stoppen: Frieden kann nur vor Ort gefunden werden

Israel und die Hamas setzten ihre bewaffnete Auseinandersetzung unvermindert fort. Auf beiden Seiten gibt es weitere Opfer, die die Rückkehr zu diplomatischen Lösungen weiter erschweren. Die Weltgemeinschaft steht einmal mehr vor der Frage, wie die Interessen zwischen Israel und Palästinensern ausgeglichen und zu einer langfristig friedlichen Lösung geführt werden können. Die diplomatischen Kanäle dürften reichlich genutzt werden, allein der Wille zum Kompromiss und Interessenausgleich vor Ort kann zu solchen Lösungen führen. Und an dieser Stelle besteht kaum Grund zum Optimismus.

Ich habe in den vergangenen Tagen Stimmen gelesen, Deutschland müsse sich an die Seite Israels stellen und dessen Recht auf Selbstverteidigung betonen. Die Staatsräson Israels steht nicht infrage. Und bei allem Respekt vor den Bemühungen der deutschen Außenpolitik, ein machtvoller Faktor waren die Deutschen im Nahostkonflikt noch nie. Deshalb bleibt kaum mehr, als Solidarität mit den Menschen in Israel und der palästinensischen Bevölkerung zu üben. Deshalb sind auch alle Formen radikalisierter Proteste zu verurteilen, die sich hierzulande vor Synagogen formieren, jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger einschüchtern, die antisemitisch sind oder zu Hass und Hetze aufrufen, ganz gleich wer sie formuliert und ganz gleich, welches Religionsbekenntnis stellvertretend für den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und der Hamas verantwortlich gemacht wird.

Der Konflikt spielt der wackligen Regierung von Israels Premier Benjamin Netanjahu in die Karten, die palästinensische Autonomiebehörde ist zwar ein möglicher Ansprechpartner, hat sich aber seit der Abkehr Netanjahus von der Zweistaatenlösung in der Vergangenheit als völlig machtlos erwiesen. So wird es wenig bewirken, wenn die USA ihren Einfluss namentlich bei Mahmud Abbas auszuüben suchen. Den Konflikt führt nun einmal die Hamas, und diese beiden Interessengruppen haben kaum je einen Dialog geführt, geschweige denn zu gemeinsamer Haltung oder Politik gefunden. Solange die Hamas Waffen sprechen lässt, wird Israel seine militärische Überlegenheit einsetzen.

Insofern mag es wohlfeil sein, an die gemäßigten Kräfte im Konflikt zu appellieren. Die Menschen der Region hätten es verdient. Auch sie brauchen Perspektiven, für die ein erklärter Wille zum Frieden und Ausgleich auf beiden Seiten nötig wäre. Sowohl die israelische Gesellschaft wie auch die palästinensischen Gruppen müssten sich in ihrer Pluralität formieren und sich den radikalen Kräften entgegen stellen, die die Interessen derer, die sie zu vertreten vorgeben, erneut zu einem hohen Preis verspielen.

Das Solidarität und Völkerverständigung funktionieren kann, zeigt sich, wenn wir aus anderer Perspektive nach Nahost schauen. Ich sehe, dass sich die Vertreter von Juden und Muslimem in Niedersachsen demonstrativ die Hand reichen und sich hierzulande nicht an der Verschärfung des Konflikts beteiligen wollen. Ein sicherer Frieden in einer gefestigten Demokratie sind sicherlich wichtige Voraussetzungen für einen solchen Dialog. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass dies in Jerusalem und in Gaza irgendwann endlich auch so gesehen wird.