Kampf gegen Antisemitismus bleibt Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten

Am 27. Januar gedenkt die Welt den Opfern der Shoah. An diesem Tag befreiten vor 77 Jahren Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten brachte unvorstellbares Leid über unseren Kontinent und kostete 6 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden das Leben. Mit tiefer Trauer und im Bewusstsein der historischen Verantwortung halten wir das Gedenken an diese grauenvolle Zeit wach. „Es bedarf noch immer der Versicherung aller verantwortungsvollen Glieder unserer Gesellschaft, des gefestigten Konsenses aller demokratisch gesinnten und Handelnden, damit wir den immer noch schwelenden Hass gegen Jüdinnen und Juden ächten und weiter bekämpfen“, so Alptekin Kirci. „Da, wo sich Antisemitismus offen zeigt, werden Menschen mitten aus unserer Gesellschaft auch heute noch Opfer von Gewalt und Mordtaten. Latenter Antisemitismus erfordert noch immer unsere Aufmerksamkeit und entschlossene Abwehr.“

Antisemitischer Hass ist im Internet und bei Demonstrationen präsent wie seit Jahrzehnten nicht. Rechtsextremisten verbreiten unter dem Deckmantel der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen krude Theorien von einer angeblichen Weltverschwörung geheimer Eliten. Solche Hetze bedient sich klassischer, judenfeindlicher Erzählmuster, wie beispielsweise in den Lügen um die sogenannten ‚Protokollen der Weisen von Zion‘. Mit einem gelben ‚Ungeimpft‘-Stern verharmlosen einige Protest-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer auf unerträgliche Weise den Holocaust. Diese perfiden Ungeheuerlichkeiten sind durch nichts zu rechtfertigen.

Protest gegen staatliche Maßnahmen sind ein Grundrecht in der Demokratie. Dies darf aber niemals für hasserfüllte Agitation missbraucht werden. Menschen mit legitimen Anliegen und Kritik sollten daher genau hinschauen, in welchem Umfeld Demonstrationen stattfinden. Wer sich nicht von Neonazis oder anti-jüdischen Parolen abgrenzt, verharmlost das Menschehitsverbrechen der Shoah. Wir stehen fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie zu schützen und jüdisches Leben in Niedersachsen zu ermöglichen, bleibt das Versprechen aller Demokratinnen und Demokraten. Jüdische Kultur ist seit 1700 Jahren Teil der deutschen Kultur. Daran haben auch der nationalsozialistische Rassenwahn und ihre unfassbaren Verbrechen an Jüdinnen und Juden in ganz Europa nichts ändern können.