Übersicht

Allgemein

Corona Sonderplenum: Lockerungen dank Bürgerdisziplin

Der Landtag hat im Mai in einem Sonderplenum über die Lockerungen für mehr Normalität in unserem Alltag debattiert. Sie werden möglich, weil sich viele Menschen in unserem Land diszipliniert an Beschränkungen gehalten haben und in ihrem Alltag Hygiene- und Abstandsregeln…

Scholz kann Kanzler

Die wichtigste politische Frage des Jahres? Das ist natürlich die K-Frage. Nach sechzehn Jahren hört Angela Merkel als Bundeskanzlerin auf und die Frage ihrer Nachfolge ist wirklich spannend.   Es gibt eine Frau und zwei Männer zur…

Baulandmobilisierungsgesetz ist großer Schritt für den Mieterschutz und die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum auch in Niedersachsen

Die große Koalition hat sich auf Bundesebene auf eine Reform des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung geeinigt, die Mieter*innen vor immer höheren Mieten schützen soll. Städte und Kommunen erhalten bessere Durchgriffsrechte gegen Immobilienspekulation und Instrumente für die Schaffung von mehr bezahlbaren…

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…

Allen orthodoxen Christen ein gesegnetes Osterfest

Christi Auferstehung (russ. Pas´cha von hebr. Pessach, Hinübergang, Vorbeiziehen) ist der oberste, wichtigste und zentrale Feiertag der orthodoxen Kirche. Allerdings feiern die orthodoxen Ostkirchen in diesem Jahr deutlich später. Grund dafür ist die gregorianische Kalenderreform aus dem Jahr 1582. Damals…

1. Mai: Solidarität ist Zukunft

Der 1. Mai wird in diesem Jahr erneut von der Corona Pandemie beeinträchtigt. Der DGB hat deshalb zu einer virtuellen Mai Demonstration aufgerufen. Pünktlich zum 1. Mai wird der DGB alle eingesandten Bilder dann zu einer großen virtuellen Mai-Demo zusammenfügen.

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

SPD lobt Gustav Heinemann Preis 2021 aus – jetzt bewerben

2021 verleiht die SPD wieder den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und ehrt die vielen Aktiven für ihren Einsatz für Frieden und Demokratie, für Respekt und Zusammenhalt, für Benachteiligte und gesellschaftliche Minderheiten oder für eine menschliche Arbeitswelt. Die…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…

32 Kultureinrichtungen in Niedersachsen erhalten aus dem Programm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN eine Förderung für die Umsetzung digitaler Projekte

32 niedersächsische Kultureinrichtungen haben sich erfolgreich um eine Förderung zur Realisierung digitaler Projekte durch das Programm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN beworben. Das Förderprogramm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN wird vom Bund aus dem Zukunfts- und Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR und von der Ländergemeinschaft über die Kulturstiftung der…

„Bündnis für gute Nachbarschaft in Niedersachsen“ nimmt Arbeit auf

Bauminister Olaf Lies: „Niedersachsen hält zusammen. Gute Nachbarschaft hilft – gerade in Corona-Zeiten.“ Der Niedersächsische Bauminister Olaf Lies hat heute (14. April 2021) gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hans-Joachim Lenke sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten der kommunalen…

Eine Notbremse für alle

Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…