Übersicht

Allgemein

Zielgerade 2020

Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und Fach gebracht werden sollen. In der Landespolitik geschieht das zum…

Gleis D: Leuchtturmprojekt in die Zukunft weiter entwickeln

Die SPD Hannover sieht in Gleis D – den Verein zur Förderung von Jugendkultur und Sport e.V. eine einzigartige Einrichtung der Kinder- und Jugendarbeit, die sich in der näheren Zukunft weiter entwicklen können soll. Der Verein unterhält die einzige Skatehalle…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Ein besonderer Totensonntag

Normalerweise zitiere ich mich nicht selbst. Gestern, am Totensonntag, hat aber im Dom zu Hildesheim eine Lichtfeier stattgefunden, mit der die beiden christlichen Kirchen der Toten gedacht haben, die dem Coronavirus bis jetzt zum Opfer gefallen sind. In einem Grusswort habe…

Studierende werden mit längeren Regelstudienzeitenn entlastet

Voraussichtlich im Dezemberplenum werden die Regierungsfraktionen die Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester beschließen. Diese Pandemie-bedingte Entscheidung verschafft den Studierenden in Niedersachsen eine wichtige Entlastung. „Die Studentinnen und Studenten sollen durch die Corona-Pandemie keine Nachteile haben“, betont Silke Lesemann, die…

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, demokratische Haltung und nachhaltige Zukunftsinvestitionen – Regierungsfraktionen mit wichtigen Weichenstellungen in der Krise

Die niedersächsischen Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2021 vorgestellt. „Mit großer Einigkeit und in einem fairen Ringen um die besten Lösungen für unser Land, konnten wir im Anbetracht der Corona-Krise wichtige Entscheidungen…

Neue Autos für neue Zeiten

Gibt es im Moment für einen niedersächsischen Ministerpräsidenten außer Corona noch ein anderes Thema? Doch, gibt es und vor allem eines: Klimawandel, Klimaschutz und wie sich unsere Gesellschaft dafür umbauen lässt. Für Niedersachsen ist das eine besondere wichtige Aufgabe,…

Demokratie muss verteidigt werden!

„Amerika, Du hast es besser …“ …dichtete Johann Wolfgang von Goethe einst und schwärmte von all den Vorzügen, die die „Neue Welt“ gegenüber Europa hätte. Nach den Erfahrungen der letzten Woche würde das Gedicht wohl anders ausfallen, nehme ich an.

Gedenken bedeutet Verantwortung: Reichspogromnacht 1938

Am 9. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte wurden geplündert und verwüstet, Juden in Deutschland mit offener Gewalt überzogen. Dieser Tag ist ein Menetkel der deutschen Geschichte und markiert einen Radikalisierungsschritt des Nazi- und antisemitischen Terrors auf…

Angstmachen? Mutmachen!

Hinter uns liegt eine schwierige Woche. Seit acht Monaten kämpfen wir jetzt in Niedersachsen gegen das Corona-Virus, haben eine erste Welle überstanden, hatten einen relativ entspannten Sommer und stecken jetzt tief in der zweiten Welle. Überall in Europa steigen die…

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…