Demokratische Gesellschaft stärken und verteidigen

Die Entwicklungen der vergangenen Jahre haben mich in meinem größten Anliegen bestärkt, für den Zusammenhalt unserer freiheitlichen und offenen Gesellschaft einzutreten und zu kämpfen. Die Demokratie braucht laute Fürsprecher, jeden Tag. Es gehört zu den historischen Wesensmerkmalen der Sozialdemokratie, diese Rolle mit Herz und Leidenschaft einzunehmen. Das werden wir auch in Zukunft tun. Populismus und Politikverzagen begegnen wir mit mehr Bürgerbeteiligung – sowohl in der Formulierung von Politik als auch bei der Planung öffentlicher Infrastrukturprojekte. Mit der Neugründung der unter der schwarz-gelben Landesregierung 2004 abgeschafften Landeszentrale für politische Bildung wecken wir das Interesse der Menschen an Demokratie. Das ist auch ein großes persönliches Anliegen, das mich in meinem politischen Handeln antreibt.

Herausforderungen der Zukunft meistern

Klimawandel beherrschen, Energiewende beschleunigen, Transformation der industriellen Kerne hin zu nachhaltiger, emissionsfreier Produktion, zukunftsgerechte Finanz- und Haushaltspolitik und bezahlbares Wohnen mit 40.000 neuen Sozialwohnungen und einer Landeswohnungsgesellschaft. Die Herausforderungen sind groß, aber auch unser Antrieb als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, diesen Wandel gerecht zu gestalten. Wandel, der alle mitnimmt:  Niedersachsen wird einen wesentlichen Beitrag zur Energiesicherheit in Deutschland leisten. Wir wollen Energieland Nr. 1 werden, realisieren in kurzer Zeit Flüssiggasterminals, bauen die Windenergie und Photovoltaik aus, fördern die Erzeugung von grünem Wasserstoff für Industrie und Mobilität. Bis 2025 wollen wir den Haushalten Gigabit-Anschlüsse ermöglichen und bis 2030 40,000 neue Sozialwohnungen errichten. Wir werden die dafür nötigen Mittel mobilisieren, ohne zukünftigen Generationen unklakulierbare Lasten aufzubürden. Für all diese Themen bringe ich mich aktiv im Landtag ein.

Integration aller Menschen fördern

Die sogenannte Flüchtlingskrise haben wir in mit vereinten Kräften gemeistert, auch dank der zahllosen ehrenamtlich Engagierten in unserem Land. Wir haben es erlebt: Wenn es hart auf hart kommt, können wir uns in Niedersachsen aufeinander verlassen. Um geflüchteten Menschen das Ankommen in ihrer neuen Heimat zu erleichtern und Ihnen eine echte Integrationschance zu geben, haben wir 110 Millionen Euro in Integrationsmaßnahmen investiert, rund 713 Millionen Euro flossen außerdem in unterstützendes Personal. In Niedersachsen haben wir viel erreicht. Und doch liegen noch viele weitere Herausforderungen an, zu deren Bewältigung ich meinen Teil beitragen möchte. Integration verstehe ich dabei allerdings nicht als „Flüchtlingspolitik“, sondern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die darauf abzielt, alle Menschen in das Gemeinwesen einzubinden. Das bedeutet vor allem auch, das Zusammenleben vor Ort zu fördern und zu verbessern. Nur dann können wir Zusammenhalt auch gewährleisten. Ich mache mich auch für den Dialog zwischen den Religionen stark.

Mehr Sicherheit

Eine Kernaufgabe des Staates ist, für Verlässlichkeit zu sorgen. Dazu zählt ganz wesentlich die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den zurückliegenden Jahren die Zahl der Polizistinnen und Polizisten kontinuierlich gesteigert. Mit 21.061 Ordnungshüterinnen und Ordnungshütern haben wir in Niedersachsen einen historischen Höchststand erreicht. Auch ich will, dass unser Land noch sicherer wird. Wir werden unsere Präventionsarbeit ausbauen, die Kriminaliät im Internet besser bekämpfen, den krimimellen Clans stärker zu Leibe rücken und natürlich weiter in unsere Polizistinnen und Polizisten, ihre Ausbildung und ihre Ausrüstung  investieren. Wir stärken weiter die Arbeit der Polizei! Gemeinsam werden wir gegen extremistische Strömungen vorgehen.

Mehr gute Arbeit

Durch eine gute Wirtschaftspolitik sowie dank eines florierenden Arbeitsmarktes haben wir es geschafft, dass die Arbeitslosenzahlen in unserem Land auf einem historischen Tiefststand angelangt sind. Wir haben die Grundlage dafür gelegt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger etwas leisten können, weil sie fair bezahlt werden. Sie müssen keine Angst vor der Zukunft haben. Wir haben den Mittelstand und das Handwerk gestärkt, fördern Start-Ups und stärken unser Land als exzellenten Wirtschaftsstandort. Als gelernter Steueranwalt bringe ich ausgeprägte wirtschaftspolitische Kenntnisse und Interessen mit, die ich in meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter einbringen möchte.

Kunst und Kultur

Kunst und Kultur prägen unsere Heimat Niedersachsen. Professionell wie ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen und -initiativen sorgen für kulturelle Vielfalt, kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe. Neben den Landeseinrichtungen – Landesmuseen, den Landesbibliotheken, dem Niedersächsischen Landesarchiv sowie den Staatstheatern – setze ich mich für eine lebendige Landschaft aus kommunalen Theatern,  freien Theatern,  Amateurbühnen, Einrichtungen der Theaterpädagogik und der Soziokultur ein.

Mit den Vertretern der bildenden Künste bin ich insbesondere in meinem Wahlkreis eng verbunden. Es liegt mir am Herzen, dass Künstler ihre Arbeit mit der Gesellschaft teilen und sich mitteilen. Niedersachsen ist auch ein Land der Musik mit vielen regionalen und lokalen Szenen vom Chor über Klassik bis hin  zu Pop, Rock oder Jazz.  Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, das diese vielfältigen Strukturen die nötige Unterstützung für eine lebendige Kultur im Land erhalten.

Aufgaben der besonderen Art

Schließlich liegt mir seit Anbeginn meiner politischen Karriere in Hannover eine Personengruppe ganz besonders am Herzen: die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner. Sie prägen unser Stadtleben seit jeher und geben der Landeshauptstadt – wie ganz Niedersachsen – ein freundliches, solidarisches und engagiertes Gesicht. Deshalb weiß ich schon, um welches noch nicht existierende Amt ich mich als Abgeordneter bemühen werde: um das des Kleingartenbeauftragten der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion! Die Menschen verdienen es, ihren Interessen in der Landespolitik Gehör zu verschaffen.

Glück auf

Ihr Alptekin Kirci