Übersicht

Meldungen

Bericht aus dem Niedersächsischen Landtag

Am 11. April 2018 besuchten mich im Niedersächsischen Landtag viele Neumitglieder der SPD aus dem Ortsverein Vahrenwald-List. Besonders intensiv haben wir über die Ergebnisse des Nachtragshaushalts 2018 diskutiert. Im Anschluss an die Diskussion führte ich die Gruppe durch das Parlamentsgebäude.

Zu Besuch bei der Kommunikationsagentur neuwärts GmbH

Am 11. April habe ich die Kommunikationsagentur neuwaerts GmbH im ehemaligen Transformationswerk in Hannover besucht. Neben den mietbaren Veranstaltungsräumlichkeiten und dem Coworking Space hat mich besonders das Gespräch mit Markus Herwig beeindruckt. Er ist neben Jörn Hutecker…

Bild: Etienne Lehnen

Die Niedersachsen-Partei

Der dritte Landesparteitag in nur etwas mehr als einem halben Jahr – das zeigt die Dynamik der letzten Monate. Im vergangenen Jahr waren die vorgezogenen Wahlen zum Landtag und die anschließende Koaltionsvereinbarung Anlässe für Sonderparteitage, am letzten Wochenende hatten wir…

Wieder unterwegs

Eintausendsechshundert Kilometer in drei Tagen mehr auf dem Tacho, sechs Landkreise, zwölf Besuche in Einrichtungen oder Unternehmen, vier Pressegespräche, drei Bürgerversammlungen „Auf ein Wort“ – seit letzter Woche bin ich wieder unterwegs kreuz und quer durch Niedersachsen. Das ist anstrengend,…

Nachtschicht mit der Polizeiinspektion Mitte

Am 06. April habe ich Polizistinnen und Polizisten der Polizeiinspektion Mitte von 20:45 Uhr bis um 6:00 Uhr morgens beim Streifendienst begleitet. Die Nacht war sehr ereignisreich. Mir fiel auf, dass der Umgang der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten…

Frühlingsgefühle

Mal ehrlich, wann habt Ihr Euch zum letzen Mal so richtig über eine Nachricht im Fernsehen, der Zeitung oder sonst in den Medien gefreut? So eine richtig gute Nachricht, wo man Dir am Lächeln die tiefe Zufriedenheit ansieht? Also,…

Politze und Santjer: Verständigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden ist entscheidender Schritt auf dem Weg zur Beitragsfreiheit

Niedersächsische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich vorbehaltlich noch ausstehender Gremienentscheidungen auf Eckpunkte zur Finanzierung der Beitragsfreiheit im Kindergarten verständigt. Bereits ab dem 1. August 2018 wird der Kindergarten für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr im Umfang von bis zu 8 Stunden täglich beitragsfrei.

Empfang zum Internationalen Frauentag im Niedersächsischen Landtag

Der Empfang zum Internationalen Frauentag am 08. März 2019 im Niedersächsischen Landtag war unter dem Motte „100 Jahre Frauenwahlrecht – aber die Gleichstellung ist noch nicht erreicht?!“ gestellt. Über die Erfolge und Ziele der Gleichstellung und andere frauenpolitische Fragestellungen diskutierte…

Unser Team in der Bundesregierung steht

Ich freue mich, dass die niedersächsische SPD im nächsten Bundeskabinett wieder an hervorgehobener Position vertreten ist. Das Ministerium für Arbeit und Soziales zählt zu den großen Ressorts innerhalb des Bundeskabinetts und ist gerade für Sozialdemokraten besonders wichtig. Mit Hubertus…

Abschluss und Auftrag

Um Jean-Claude Juncker zu zitieren: „Uff“! Die Entscheidung der SPD-Mitglieder für eine Regierungsbeteiligung hat mich wirklich gefreut und erleichtert. Nicht, dass eine Neuauflage der ehemaligen großen Koalition mein Ziel vor den Bundestagswahlen gewesen wäre – weißgott nicht. Aber nach dem…

Zum Ergebnis des Mitgliederentscheids

Die Entscheidung der SPD-Mitglieder für einen Regierungsbeitritt ist eine sehr gute Nachricht – für Europa, für Deutschland und auch für die SPD selbst. Für die EU ist eine stabile Regierung des größten Mitgliedslandes ein dringend notwendiges Signal der Verlässlichkeit. Für…

Welchen zusätzlichen Feiertag favorisieren wir in Niedersachsen?

  Die Auswahl eines konkreten Feiertages sagt auch etwas über unsere Gesellschaft aus und hat einen hohen symbolischen Charakter. Daher habe ich am 21.02.2018 Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften, Humanisten und interessierte Bürgerinnen und Bürgern in den Niedersächsischen Landtag eingeladen…

Kommunales Investitionsprogramm KIP II – Schulsanierung

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Stadt Hannover kann mit Förderung in Höhe von 11.183.360,61 Euro rechnen „Die Landeshauptstadt Hannover kann als Schulträger mit 11.183.360,61 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung…

Ein heilsamer Prozess

Ein Auftritt bei „Maischberger“ am Mittwoch, ein Besuch beim Ortsverein Misburg in meinem hannoverschen Wahlkreis am Donnerstag, eine Diskussion mit dem SPD-Bezirk Braunschweig am Freitag, drei Stunden bei der Regionalkonferenz in Hannover am Samstag – es ist wieder Kapagnenzeit, dieses…

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