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Meldungen

Eine Klatsche und eine Lehre

Der Sonntagabend war für mich der womöglich schlimmste Wahlabend, an den ich mich erinnern kann, eine echte Klatsche eben. Gerade einmal 15% bei den Europa-Wahlen für die SPD und auch in Niedersachsen nur etwas mehr als 20%, das ist ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Grundsteuer braucht verfassungsfeste und einheitliche Lösung

Ich habe mich in der Landtagsdebatte zur Neuregelung der Grundsteuer für eine rasche und bundedseinheitliche Lösung ausgesprochen. Die Kommunen brauchen Klarheit. Nach Angaben der Aktuellen Steuerschätzung werden die niedersächsischen Kommunen im Jahr 2020 rund 1,4 Milliarden Euro durch die Erhebung…

Niedersachsen vom Allerfeinsten

Hinter mir liegt eine randvolle Woche. So viel unterwegs, wie in den letzten Tagen, war ich schon länger nicht mehr. Der Anlass waren die Europa-Wahlen und das Reiseziel war Niedersachsen – über zwanzig Orte in fünf Tagen, mit Besuchen, Interviews…

Unterwegs im Wahlkreis – Wie wohnt die Nordstadt in Zukunft?

Die Entwicklung auf dem Bumke Gelände am Engelbosteler Damm hat den Stadtbezirk aufgeschreckt. Nicht ungewöhnlich, wenn ein Investor ein Areal von über 8.000 Quadratmetern in einer solch bedeutsamen Stadtlage erwirbt. Ich habe mir das zusammen mit dem baupolitioschen Sprecher der…

Wechsel im hannoverschen Rathaus

Mit dem hannoverschen Rathaus verbinden mich viele Gefühle. Seit Mitte der 90-er Jahre hatte ich dort mehr als anderthalb Jahrzehnte lang tolle Berufsjahre – zehn davon als Stadtkämmerer und sechs als Oberbürgermeister, bevor ich dann Ministerpräsident wurde. Aber es sind nicht nur politische…

Digitalpakt Schule: 522 Millionen Euro für die Verbesserung der schulischen IT-Bildungsinfrastruktur – Umsetzung in Niedersachsen ab August 2019

Die Niedersächsische Landesregierung wird den „Digitalpakt Schule“ zügig umsetzen. Die Förderanträge können ab August 2019 gestellt werden. Eine entsprechende Förderrichtlinie wird rechtzeitig erarbeitet, so dass die Schulträger im kommenden Schuljahr mit der Umsetzung beginnen können. Bis 2024 stehen über 522…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…

60 Schüler*innen probieren sich als Nachwuchsparlamentarier

Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion   Nicht nur #fridaysforfuture zeigt das Interesse der Jugend an der Politik. Mehr als 60 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion teilgenommen und sind in einem Planspiel in die Rolle von Abgeordneten geschlüpft: Minister…

Der Wald im Stress

Abgesehen von den schlimmen Nachrichten erst aus Madeira und dann aus Sri Lanka hatte ich richtig schöne Ostertage. Ich war viel im Wald unterwegs: Beim Joggen im hannoverschen Stadtwald, der Eilenriede, und beim Wandern im Wesergebirge und im Harz. Das waren…

Bernd Lange und Frederica Mogherini

Rote Hände gegen Kindersoldaten aus Burgdorf in Straßburg

Heute übergab Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschuss, in Straßburg „Rote Hände“ von Schülerinnen und Schülern der Realschule Burgdorf an Frederica Mogherini, der EU- Außenbeauftragten. Immer noch sind Hunderttausende Kinder weltweit gezwungen als Kindersoldaten  mit der Waffe in…

Arbeit und Umwelt

In der letzten Woche hatte ich noch einmal eine Intensivlektion Ostfriesland: Am Dienstag einen ganzen Tag im Landkreis Wittmund mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender, am Mittwoch dann Stationen in Aurich, Emden und im Landkreis Leer. Das hat viel Spaß…

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